Datenschutzerklärung
1. Einleitung
Mit den folgenden Informationen möchten wir Ihnen als "betroffener Person" einen Überblick über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns und Ihre Rechte aus den Datenschutzgesetzen geben. Eine Nutzung unserer Internetseiten ist grundsätzlich ohne Eingabe personenbezogener Daten möglich. Sofern Sie besondere Services unserer Stadt über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchten, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung von Ihnen ein.
Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, beispielsweise Ihres Namens, der Anschrift oder E-Mail-Adresse, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und in Übereinstimmung mit den geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie über Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren.
Wir haben als für die Verarbeitung Verantwortliche zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es Ihnen frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch oder per Post, an uns zu übermitteln.
2. Verantwortlicher
Verantwortlicher im Sinne der DS-GVO ist die:
Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel
Vertreten durch den Bürgermeister
Königstraße 5
01816 Bad Gottleuba-Berggießhübel
Telefon: 035023 668-0
Telefax: 035023 668-10
E-Mail:
über Amt24: Bad Gottleuba-Berggießhübel - Poststelle
3. Datenschutzbeauftragter
Datenschutzbeauftragter (Art.13 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 14 Abs. 1 lit. b DS-GVO)
Den Datenschutzbeauftragten erreichen Sie wie folgt:
Externer Datenschutzbeauftragter;
KSMD Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Herr Dr. Sebastian Schmuck
Springerstraße 11
04105 Leipzig
0341/9085720
Sie können sich jederzeit bei allen Fragen und Anregungen zum Datenschutz direkt an unseren Datenschutzbeauftragten wenden.
4. Begriffsbestimmungen
Die Datenschutzerklärung beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden. Unsere Datenschutzerklärung soll sowohl für die Öffentlichkeit als auch für unsere Kunden und Geschäftspartner einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu gewährleisten, möchten wir vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutern.
Wir verwenden in dieser Datenschutzerklärung unter anderem die folgenden Begriffe:
1. Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.
2. Betroffene Person
Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.
3. Verarbeitung
Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.
4. Einschränkung der Verarbeitung
Einschränkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.
5. Profiling
Profiling ist jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere, um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit, persönlicher Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.
6. Pseudonymisierung
Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, auf welche die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.
7. Auftragsverarbeiter
Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.
8. Empfänger
Empfänger ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger.
9. Dritter
Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.
10. Einwilligung
Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass Sie mit der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.
5. Rechtsgrundlagen und Zwecke der Verarbeitung
Die Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel verarbeitet personenbezogene Daten für die Erfüllung der ihr als Gemeinde obliegenden Aufgaben. Die Verarbeitung ist daher für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt und in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der Gemeinde übertragen wurde (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. e) DS-GVO i.V.m. § 3 SächsDSDG). Die Bereitstellung der zur Erfüllung dieser Aufgaben erforderlichen personenbezogenen Daten ist teilweise gesetzlich vorgeschrieben (z.B. für Einwohnermeldeamt, Erhebung von Abgaben und Steuern). Wir verarbeiten personenbezogene Daten außerdem für die Erfüllung von Verträgen (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b) DS-GVO), zur Erfüllung von rechtlichen Verpflichtungen, denen wir unterliegen (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c) DS-GVO), zum Schutz lebenswichtiger Interessen der betroffenen oder einer anderen natürlichen Person (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. d) DS-GVO), und aufgrund von Einwilligungen der betroffenen Personen (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a) DS-GVO).
Eine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling erfolgt nicht.
Wir verarbeiten personenbezogene Daten, die wir von den betroffenen Personen erhalten. Außerdem verarbeiten wir personenbezogene Daten aus öffentlich zugänglichen Quellen (z.B. Schuldnerverzeichnisse, Grundbücher, Handelsregister, Medien) sowie von anderen Behörden (Meldeämter, Fachbehörden, Gerichte, Finanzämter).
6. Übermittlung von Daten an Dritte
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:
1. Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DS-GVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
2. dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
3. für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DS-GVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht,
4. gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e) DS-GVO die für die Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel übertragen wurde,
5. die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO zur Wahrung unserer berechtigten Interessen zulässig ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
In diesem Rahmen kann die Übermittlung personenbezogener Daten erfolgen an andere Behörden, zum Beispiel andere Fachbehörden, Aufsichtsbehörden, Finanzämter, Gerichte, Gerichtsvollzieher, oder unsere Dienstleister, zum Beispiel Bankunternehmen, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte, Handwerksbetriebe, oder sonstige Dritte wie Versicherungsgesellschaften bei Schadensfällen.
Personenbezogene Daten werden grundsätzlich nicht an ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt, es sei denn, dies ist zur Erfüllung der uns obliegenden Aufgaben oder zur Erfüllung eines Vertragsverhältnisses erforderlich, zum Beispiel wenn der Betroffene seinen Sitz in einem Drittland hat.
7. Technik
7.1 SSL/TLS-Verschlüsselung
Diese Seite nutzt zur Gewährleistung der Sicherheit der Datenverarbeitung und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen, Login-Daten oder Kontaktanfragen, die Sie an uns als Betreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass in der Adresszeile des Browsers statt einem "http://" ein "https://" steht und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.
Wir setzen diese Technologie ein, um Ihre übermittelten Daten zu schützen.
7.2 Datenerfassung beim Besuch der Internetseite
Bei der lediglich informatorischen Nutzung unserer Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur solche Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt (in sog. "Server-Logfiles"). Unsere Internetseite erfasst mit jedem Aufruf einer Seite durch Sie oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können die
1. verwendeten Browsertypen und Versionen,
2. das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem,
3. die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer),
4. die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer Internetseite angesteuert werden,
5. das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite,
6. eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse),
7. der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems.
Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen ziehen wir keine Rückschlüsse auf Ihre Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um
1. die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern,
2. die Inhalte unserer Internetseite sowie die Werbung für diese zu optimieren,
3. die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer IT-Systeme und der Technik unserer Internetseite zu gewährleisten sowie
4. um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die
zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen.
Diese erhobenen Daten und Informationen werden durch uns daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung.
8. Cookies
8.1 Allgemeines zu Cookies
Wir setzen auf unserer Internetseite Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem IT-System (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen.
In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten.
Der Einsatz von Cookies dient einerseits dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Website bereits besucht haben. Diese werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht.
Darüber hinaus setzen wir ebenfalls zur Optimierung der Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies ein, die für einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Besuchen Sie unsere Seite erneut, um unsere Dienste in Anspruch zu nehmen, wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Eingaben und Einstellungen Sie getätigt haben, um diese nicht noch einmal eingeben zu müssen.
Zum anderen setzten wir Cookies ein, um die Nutzung unserer Website statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten. Diese Cookies ermöglichen es uns, bei einem erneuten Besuch unserer Seite automatisch zu erkennen, dass Sie bereits bei uns waren. Diese Cookies werden nach einer jeweils definierten Zeit automatisch gelöscht.
8.2 Rechtsgrundlage für die Verwendung von Cookies
Die durch Cookies verarbeiteten Daten, die für die ordnungsmäßige Funktion der Webseite benötigt werden, sind damit zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO erforderlich.
Für alle anderen Cookies gilt, dass Sie über unser Opt-in Cookie-Banner Ihre Einwilligung hierzu im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO abgegeben haben.
9. Inhalte unserer Internetseite
9.1 Kontaktaufnahme/Kontaktformular
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden personenbezogene Daten erhoben. Welche Daten im Falle eines Kontaktformulars erhoben werden, ist aus dem jeweiligen Kontaktformular ersichtlich. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
10. Unsere Aktivitäten in sozialen Netzwerken
Damit wir auch in sozialen Netzwerken mit Ihnen kommunizieren und über unsere Leistungen informieren können, sind wir dort mit eigenen Seiten vertreten. Wenn Sie eine unserer Social Media Seiten besuchen, sind wir hinsichtlich der dadurch ausgelösten Verarbeitungsvorgänge, welche personenbezogene Daten betreffen, mit dem Anbieter der jeweiligen Social-Media-Plattform gemeinsam verantwortlich im Sinne des Art. 26 DS-GVO.
Wir sind dabei nicht der originäre Anbieter dieser Seiten, sondern nutzen diese lediglich im Rahmen der uns gebotenen Möglichkeiten der jeweiligen Anbieter.
Daher weisen wir vorsorglich darauf hin, dass Ihre Daten möglicherweise auch außerhalb der Europäischen Union bzw. des Europäischen Wirtschaftsraumes verarbeitet werden. Eine Nutzung kann daher Datenschutzrisiken für Sie haben, da die Wahrung Ihrer Rechte z.B. auf Auskunft, Löschung, Widerspruch, etc. erschwert sein kann und die Verarbeitung in den sozialen Netzwerken häufig direkt zu Werbezwecken oder zur Analyse des Nutzerverhaltens durch die Anbieter erfolgt, ohne dass dies durch uns beeinflusst werden kann. Werden durch den Anbieter Nutzungsprofile angelegt, werden dabei häufig Cookies eingesetzt bzw. das Nutzungsverhalten direkt Ihrem eigenen Mitgliedprofil der sozialen Netzwerke zugeordnet (sofern Sie hier eingeloggt sind).
Die beschriebenen Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten erfolgen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO auf Basis unseres berechtigten Interesses und des berechtigten Interesses des jeweiligen Anbieters, um mit Ihnen in einer zeitgemäßen Art und Weise kommunizieren bzw. Sie über unsere Leistungen informieren zu können. Müssen Sie bei den jeweiligen Anbietern eine Einwilligung zur Datenverarbeitung als Nutzer abgeben, bezieht sich die Rechtsgrundlage auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO i.V.m. Art. 7 DS-GVO.
Da wir keine Zugriffe auf die Datenbestände der Anbieter haben, weisen wir darauf hin, dass Sie Ihre Rechte (z.B. auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, etc.) am besten direkt bei dem jeweiligen Anbieter gelten machen. Weiterführende Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten in den sozialen Netzwerken und der Möglichkeit von Ihrem Widerspruchs- bzw. Widerrufsrecht (sog. Opt-Out) gebrauch zu machen, haben wir nachfolgend bei dem jeweiligen von uns eingesetzten Anbieter sozialer Netzwerke aufgeführt:
10.1 Facebook
(Mit-) Verantwortlicher für die Datenverarbeitung in Europa:
Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland
Datenschutzerklärung (Datenrichtlinie):
https://www.facebook.com/about/privacy
Opt-Out und Werbeeinstellungen:
https://www.facebook.com/ads/preferences/?entry_product=ad_settings_screen
https://de-de.facebook.com/about/privacy/
10.2 Instagram
(Mit-) Verantwortlicher für die Datenverarbeitung in Deutschland:
Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland
Datenschutzerklärung (Datenrichtlinie):
http://instagram.com/legal/privacy/
Opt-Out und Werbeeinstellungen:
https://www.instagram.com/accounts/privacy_and_security/
11. Ihre Rechte als betroffene Person
11.1 Recht auf Bestätigung
Sie haben das Recht, von uns eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden.
11.2 Recht auf Auskunft Art. 15 DS-GVO
Sie haben das Recht, jederzeit von uns unentgeltliche Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten sowie eine Kopie dieser Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu erhalten.
11.3 Recht auf Berichtigung Art. 16 DS-GVO
Sie haben das Recht, die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Ferner steht Ihnen das Recht zu, unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.
11.4 Löschung Art. 17 DS-GVO
Sie haben das Recht, von uns zu verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der gesetzlich vorgesehenen Gründe zutrifft und soweit die Verarbeitung bzw. Speicherung nicht erforderlich ist.
11.5 Einschränkung der Verarbeitung Art. 18 DS-GVO
Sie haben das Recht, von uns die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der gesetzlichen Voraussetzungen gegeben ist.
11.6 Datenübertragbarkeit Art. 20 DS-GVO
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, welche uns durch Sie bereitgestellt wurden, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Sie haben außerdem das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch uns, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf der Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DS-GVO oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt, sofern die Verarbeitung nicht für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, welche uns übertragen wurde.
Ferner haben Sie bei der Ausübung Ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 Abs. 1 DS-GVO das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen an einen anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist und sofern hiervon nicht die Rechte und Freiheiten anderer Personen beeinträchtigt werden.
Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.
11.7 Widerspruch Art. 21 DS-GVO
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e (Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse) oder f (Datenverarbeitung auf Grundlage einer Interessenabwägung) DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen.
Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling im Sinne von Art. 4 Nr. 4 DS-GVO.
Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende berechtigte Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
In Einzelfällen verarbeiten wir personenbezogene Daten, um Direktwerbung zu betreiben. Sie können jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einlegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widersprechen Sie gegenüber uns der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden wir die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten.
Zudem haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei uns zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DS-GVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.
Ihnen steht es frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
11.8 Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
Sie haben das Recht, eine Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
11.9 Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Sie haben das Recht, sich bei einer für Datenschutz zuständigen Aufsichtsbehörde über unsere Verarbeitung personenbezogener Daten zu beschweren.
12. Routinemäßige Speicherung, Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten
Wir verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch die Rechtsvorschriften, welchen die Stadt unterliegt, vorgesehen wurde.
Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.
13. Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten
Das Kriterium für die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist die jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind.
14. Aktualität und Änderung der Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand: Januar 2021.
Durch die Weiterentwicklung unserer Internetseiten und Angebote oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf der Website unter "https://www.stadt-bgb.de/m/datenschutz/index.php" von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.
Facebook:
Die Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel nutzt mit ihrer Fanpage (https://www.facebook.com/StadtBGB) die technische Plattform von Facebook (Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland).
Die Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel weist darauf hin, dass beim Aufruf von Facebook von diesem Anbieter Daten verarbeitet werden, worauf die Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel keinen Einfluss hat. Welche Daten Facebook im Detail speichert und wie das Unternehmen diese Daten nutzt, ist nicht genau bekannt. Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzrichtlinie von Facebook: https://www.facebook.com/about/privacy/. Sie nutzen die Facebook-Seite und ihre Funktionen daher in eigener Verantwortung. Dies gilt insbesondere für interaktive Funktionen (wie beispielsweise Kommentieren, Teilen, Bewerten). Beim Besuch der Facebook-Seite der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel erfasst Facebook unter anderem die IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem Endgerät vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel als Betreiber der Facebook-Seite statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung: https://www.facebook.com/help/pages/insights.
Für die Beantwortung von Fragen als persönliche Nachricht oder als Kommentar, benötigt die Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel im Einzelfall personenbezogene Daten (Name des Facebook-Profils übermittelte Daten), um antworten zu können. Diese Daten werden nur zu dem angegebenen Zweck zur Beantwortung der Frage oder Kontaktaufnahme verwendet.
Bitte prüfen Sie, ob die Stadt weitere Seiten auf Facebook betreibt, z.B. zur Feuerwehr. Ggf. wäre die o.g. Erklärung um diese Seiten zu ergänzen. Ggf. wäre auch zu prüfen, ob der Betrieb dieser Seiten durch einen Verein erfolgt oder erfolgen kann.
Twitter:
Auf der Seite der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion "Re-Tweet" werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter https://twitter.com/privacy. Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in Ihren Konto-Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern.
weitere Datenschutzhinweise: